Forschung und Überwachung
DAS GESCHÄFTSRISIKO VERRINGERN
Recherchen zum Stand der Technik
Recherchen zum Stand der Technik (sei es eine Marken-, Patent- oder Geschmacksmusterrecherche) sind oft ein grundlegendes Instrument im Prozess des Schutzes des geistigen Eigentums, da sie es ermöglichen, den Stand der Technik mit Folgendem Ziel zu bewerten:
- den Schutzumfang des Titels, den Sie eintragen lassen möchten, zu optimieren
- rechtliche Konflikte verhindern
- den „geeignetsten Weg“ für die Kapitalanlage zu finden.
- Neuheitsanforderungen überprüfen
- Die Gültigkeit von älteren Rechten analysieren
DER ERSTE SCHRITT, VOR DER VERWENDUNG EINER BEZEICHNUNG
Prioritätsrecherchen für Marken
Bevor mit der Untersuchung und Entwicklung von Marken begonnen wird und Kapital in sie investiert wird, ist es immer von äußerster Wichtigkeit, gründliche Recherchen durch vorläufige mündliche Recherchen durchzuführen.
Die Recherche zum Stand der Technik ist der erste Schritt, der unternommen werden muss, wenn die Verwendung eines Namens für kommerzielle Zwecke in Betracht gezogen wird: Das Ergebnis der Recherche identifiziert die Elemente, die ein Hindernis für die Eintragung einer Marke darstellen oder zu einer Verletzung bei der Verwendung eines Namens führen könnten, und ermöglicht es uns, die beste Strategie für die Eintragung einer Marke festzulegen.
Die Suche nach Identität enthält Ähnlichkeit mit der Analyse erkennt aktive Marken, die mit einem vorgeschlagenen Namen in einem bestimmten Bereich unter allen zu prüfenden Gesichtspunkten, d.h. visuell, phonetisch und begrifflich, verwechselbar sind, analysiert deren Schutzumfang und gibt eine Stellungnahme zu bestehenden Risiken und verfügbaren Strategien ab.
Die Suche nach Identität beschränkt sich auf die Ermittlung aktiver Marken, die mit einem bestimmten Namen in einem bestimmten Bereich identisch sind.
MODERNE ANALYSE
Recherchen zum Stand der Technik von Patenten
Im Patentbereich können Recherchen zum Beispiel für Folgendes nützlich sein:
- den Stand der Technik zu kennen, d. h. die technischen Lösungen, die in einem bestimmten Sektor oder für ein bestimmtes Problem angewandt werden, um die Anfangsinvestitionen zu sichern;
- auf die Innovationen eines Wettbewerbers aufmerksam werden;
- den Umfang und die geografische Verteilung der Patentrechte anderer zu überprüfen (sehr nützliche Informationen für die Ausarbeitung wirksamer kommerzieller Strategien);
- Ermittlung von Patenten, für die eine Lizenz erworben werden kann (oft weniger kostspielig als die Entwicklung einer neuen Lösung für ein technisches Problem, das nicht dem Patentrecht unterliegt);
Bei der Durchführung von Patentrecherchen ist zu berücksichtigen, dass diese auf der Grundlage mehrerer Parameter durchgeführt werden können, z. B. Schlüsselwörter im Titel oder in der Beschreibung, Name des Inhabers oder Erfinders, Internationale Patentklassifikation.
Außerdem kann das Ergebnis der Recherche unterschiedlich ausfallen, je nachdem, wann die Recherche durchgeführt wird, da für Erfindungspatente eine Geheimhaltungsfrist von achtzehn Monaten ab dem Anmeldetag gilt.
So können bei einer späteren Recherche neue Patente auftauchen, die zuvor nicht zugänglich waren.
Bei Patentrecherchen nach Thema werden veröffentlichte Erfindungen auf einem bestimmten Gebiet oder zu einer bestimmten Technologie untersucht.
Die Suche nach Anmelder liefert Titel, die in einem ausgewählten Bereich von einem bestimmten Anmelder veröffentlicht wurden.
ERKENNUNG VON NEUEN VERWECHSELBAREN MARKEN
Überwachung von Marken
Der Markenüberwachungsdienst sieht die monatliche Übersendung einer Zusammenfassung der veröffentlichten (und manchmal noch nicht veröffentlichten) ähnlichen Markenanmeldungen im benannten Gebiet (Territorium und Waren- oder Dienstleistungsklasse) vor, die auf der Grundlage einer weltweiten Überprüfung der offiziellen Länderdatenbanken erstellt wird, sowie der diesbezüglichen Einzelheiten, insbesondere des Zeitpunkts des Widerspruchs, der angemeldeten Waren und Dienstleistungen und des Anmelders.
Das italienische Amt (UIBM) führt bei Eingang einer neuen Markenanmeldung keine Recherchen zum Stand der Technik durch.
Der Markenüberwachungsdienst soll es dem Anmelder der überwachten Marke ermöglichen, gegen die Eintragung potenziell verwechslungsfähiger oder schädlicher Markenanmeldungen innerhalb des von den verschiedenen zuständigen nationalen und internationalen Ämtern vorgegebenen engen Zeitrahmens Widerspruch einzulegen (die Frist für die Einlegung eines Widerspruchs gegen eine italienische und gemeinschaftliche Markenanmeldung beträgt 3 Monate ab dem Datum der Veröffentlichung) und wird entsprechend den Bedürfnissen des Mandanten umgesetzt, die vollständige und ständige Überwachung der Anmeldung ähnlicher Namen und die Überwachung von Marken, die zunächst nicht in Konflikt stehen, dies aber z. B. nach einer Ausweitung der Gebiete oder der vermarkteten Produkte/Dienstleistungen werden könnten.
Mit Hilfe des Widerspruchsverfahrens ist es möglich, die Einschränkung oder Zurückweisung der kollidierenden Markenanmeldung in einem einfacheren und sicherlich weniger kostspieligen Verfahren als vor Gericht zu erwirken. Daher erweist sich die Überwachungsdienstleistung als ein wichtiges Instrument für den Schutz eines Namens angesichts der Tatsache, dass die Zahl der weltweiten Markenanmeldungen und die Zahl der Verletzungsfälle zunehmen.
Die angebotene Überwachung ist in über 200 Ländern und Registern verfügbar und kann auch auf Bildmarken und eventuell Firmennamen sowie Geschmacksmuster ausgedehnt werden.
60 JAHRE AN DER SEITE DER ERFINDER
Warum sollten Sie sich für uns entscheiden?
TEAM VON BERATERN FÜR GEWERBLICHES EIGENTUM
Die strategischen Entscheidungen, die Ihren Fall betreffen, werden in einem Gespräch mit mehreren Beratern erörtert, um eine umfassendere Sicht des Falles zu erhalten und sicherzustellen, dass Risiken und Chancen objektiv abgewogen werden, wobei die Erfahrung jedes einzelnen Beraters genutzt wird.
Der Patentanwalt ist ein zertifizierter Fachmann, der über eine präzise Ausbildung im Bereich des geistigen Eigentums verfügt und bei der Patentanwaltskammer P.I. eingetragen ist. Sein Ziel ist es, die immateriellen Vermögenswerte der Mandanten zu verbessern, indem dazu beigetragen wird, einen wirtschaftlichen Vermögenswert und einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz zu schaffen.
Die Kanzlei beschäftigt ein Team von Beratern, die Mitglieder des Italienischen Patentamts für Berater für gewerbliches Eigentum, Abteilung Patente, Marken und Design, sind, Berater, die beim Europäischen Patentamt qualifiziert sind, Berater, die beim EUIPO für EU-Marken und Geschmacksmuster qualifiziert sind, und Berater, die als Prozessanwalt beim Einheitlichen Patentgericht qualifiziert sind. Mehrere der in der Kanzlei tätigen Berater waren auch als technische Berater von Richtern und Sachverständigen für das Gericht von Udine tätig.
360°-ERFAHRUNG
Unsere Berater haben:
- Kenntnis der Vorschriften und Erfahrung, die es ermöglichen, die am besten geeignete Art der Suche zu bestimmen und die Ergebnisse richtig zu interpretieren.
- Zugang zu internationalen kostenpflichtigen Datenbanken und Kenntnis der Analysetools.
- Fachwissen, um Änderungen vorzuschlagen, damit die Risiken und Folgen von Streitigkeiten und Rechtsstreitigkeiten überwunden oder verringert werden können.
- Fachwissen, um die besten Strategien im Falle von Fälschungen zu ermitteln.
- Fachwissen zur Festlegung der besten Strategien für die kommerzielle Verwertung und Lizenzierung von geistigen Eigentumsrechten entsprechend den Interessen des Mandanten.
- Erkennen möglicher Schwachstellen bei Marken, Geschmacksmustern und Erfindungspatenten,
Im Laufe unserer 60-jährigen Tätigkeit haben wir zahlreiche Mandanten in den unterschiedlichsten Fällen im Zusammenhang mit der kommerziellen Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums unterstützt und sind in der Lage, die geeignetste Strategie bei der Ausarbeitung von Verträgen über die Übertragung und Verwertung von Patenten, Modellen und Marken sowie bei der Ausarbeitung aller Verträge im Zusammenhang mit diesen Rechten (Geheimhaltungsvereinbarungen, Wettbewerbsverbote, Vertriebsverträge, Abschriften usw.) vorzuschlagen.
Eine langjährige Zusammenarbeit mit einem weltweiten Netzwerk von Korrespondenten garantiert höchste Qualität bei der Anmeldung, dem Schutz und der Aufrechterhaltung von Titeln des geistigen Eigentums im Ausland.